Iran: Zwei Aktivistinnen zu langer Haft verurteilt

Die gewaltlose politische Gefangene Atena Farghadani ist zu mehr als zehn Jahren Gefängnis verurteilt worden. Es war im Zusammenhang mit ihrem friedlichen Engagement als Aktivistin Anklage gegen sie erhoben worden. Sie hat 20 Tage Zeit, Rechtsmittel gegen das Urteil einzulegen.

Am 1. Juni wurde die Künstlerin und Aktivistin Atena Farghadani zu einer Gefängnisstrafe von zwölf Jahren und neun Monaten verurteilt. Sie wurde aufgrund ihres friedlichen Engagements als Aktivistin wegen „Beteiligung an Versammlungen und Verschwörungen gegen die nationale Sicherheit“, „Beleidigung von Parlamentsabgeordneten durch Zeichnungen“, „Verbreitung von Propaganda gegen das System“, „Beleidigung des Präsidenten“ und „Beleidigung des Religionsführers“ anklagt. Unter anderem bezogen sich die Anklagen auf ihre Bekanntschaft mit den Familien von politischen Gefangenen, ihre regierungskritischen Einträge auf Facebook und ihre Kunst. Atena Farghadani hatte eine Kunstausstellung veranstaltet, die den Getöteten in der Folge der umstrittenen Präsidentschaftswahlen im Jahr 2009 gewidmet war. Sie zeichnete zudem eine Karikatur, in der sie Parlamentsabgeordnete kritisierte, die einen Gesetzentwurf eingebracht hatten, der freiwillig durchgeführte Sterilisationen unter Strafe gestellt hätte. Der Entwurf ist Teil eines groß angelegten Plans, den Zugang zu Verhütungsmitteln und Dienstleistungen bezüglich der Familienplanung zu beschränken.

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Die iranische Todesstrafengegnerin und zivilgesellschaftliche Aktivistin Atena Daemi ist wegen ihres friedlichen Engagements zu 14 Jahren Haft verurteilt worden. Sie befindet sich seit ihrer Festnahme im Oktober 2014 im Teheraner Evin-Gefängnis. Amnesty International betrachtet sie als gewaltlose politische Gefangene.

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