Schlagwort-Archive: Meinungsfreiheit

Ägypten: Wegen Kritik in Haft

Amal Fathy prangert Menschenrechtsverletzungen in Ägypten an, besonders die willkürliche Inhaftierung von Aktivist*innen. © privat

Die ägyptischen Behörden haben insgesamt 30 Tage Untersuchungshaft für die feministische Menschenrechtsverteidigerin Amal Fathy angeordnet, nachdem sie ein Video auf ihre Facebook-Seite hochgeladen hatte, in dem sie über die von ihr erlebte sexualisierte Belästigung berichtet und die Regierung kritisiert, weil sie sich dieses Problems nicht annimmt.

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Zum Frauentag: Menschenrechtsaktivistinnen in Gefahr

Menschen gedenken der ermordeteten honduranischen Menschenrechtsverteidigerin Berta Cácares in Mexiko-Stadt im Juni 2016 © Amnesty International

Die Arbeit von Menschenrechtsverteidiger*innen wird immer gefährlicher. Staaten schützen sie nicht ausreichend und gehen teils selbst gegen sie vor. Sie verschwinden oder werden getötet. Nach Einschätzung von Amnesty International eskaliert die Lage seit Jahren.

Frauen, die sich für die Menschen/Frauenrechte einsetzen, sind besonders mutig – und besonders gefährdet.

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Vietnam: Gewaltlose politische Gefangene verurteilt

Die Aktivistin Trn Th Nga ist am 25. Juli zu neun Jahren Haft verurteilt worden. Sie wurde für schuldig befunden, gemäß Paragraf 88 des vietnamesischen Strafgesetzbuchs „Propaganda gegen den Staat betrieben“ zu haben. Sie ist eine gewaltlose politische Gefangene und muss umgehend und bedingungslos freigelassen werden.

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Volksrepublik China: Aktivistin inhaftiert

Police block access to Tiananmen
© Demotix/Steve Barru

Die Aktivistin Li Xiaoling ist wegen des Vorwurfs „Streit angefangen und Ärger provoziert zu haben“ offiziell in Haft genommen worden. Sie hatte am 3. Juni den 28. Jahrestag der Niederschlagung der Proteste auf dem Tiananmen-Platz begangen. Sie leidet unter einem Glaukom und erhält keine angemessene medizinische Behandlung. Acht weitere Aktivist*innen werden ebenfalls unter derselben Anklage festgehalten.

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Russische Föderation: NGO-VORSITZENDE ANGEKLAGT

Valentina Cherevatenko ist Leiterin einer russischen NGO, die aufgrund des „Agentengesetzes“ strafrechtlich verfolgt wird: © Alliance „Women of the Don“

Am 2. Juni wurde die bekannte russische Menschenrechtsverteidigerin Valentina Cherevatenko offiziell wegen „systematischer Unterlassung von gesetzlichen Pflichten“ unter dem „Gesetz über ausländische Agenten“ angeklagt. Wenn sie schuldig befunden wird, drohen ihr bis zu zwei Jahre Haft. Ihre Verurteilung könnte einen gefährlichen Trend für die Strafverfolgung von führenden Mitarbeiter*innen von NGOs bedeuten. Russische Föderation: NGO-VORSITZENDE ANGEKLAGT weiterlesen

Iran: GEFANGENE DROHT ZU STERBEN

Atena Daemi, Aktivistin gegen die Todesstrafe. Foto: privat

Der Gesundheitszustand der iranischen Frauenrechtsaktivistin Atena Daemi hat sich extrem verschlechtert. Nach nunmehr 46 Tagen im Hungerstreik ist ihr Zustand lebensbedrohlich und sie kann kein Wasser mehr bei sich behalten. Trotz der Warnungen von Ärzt*innen, weigern sich die Behörden immer noch, sie zu einer fachärztlichen Behandlung in ein Krankenhaus außerhalb des Gefängnisses zu verlegen. Sie ist eine gewaltlose politische Gefangene.

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